Tuesday, May 21, 2019

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Dienste auf der Webseite Frettchen.Kaufen

Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für die Nutzung der Dienste von Wieland.Media (David Wieland.Media, Schellingstraße 109a, 80798 München (im folgenden “W.M” genannt).

Die Dienste von W.M beinhalten die Veröffentlichung von Anzeigen und von Beiträgen. Diese können nur per Internet aufgegeben werden können. Dazu gibt der Auftraggeber bei der Aufgabe der Anzeige seine Kontaktdetails an, die in der Anzeige veröffentlicht werden. Anzeigen können Fotos enthalten. Die übermittelten Fotos können nachträglich von W.M bearbeitet und in ein passendes Format gebracht werden. Die Übermittlung von Fotos ist begrenzt auf die Formate JPG und PNG.

Der Nutzer akzeptiert bei der Registrierung, Aufgabe von Anzeigen und bei der Einstellung von Inhalten auf W.M diese AGB. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen.

Nutzerprofil

W.M ermöglicht Nutzern die Erstellung eigener Profile, das Einstellen von Fotos, Videos, Texten, Anzeigen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammen “Inhalte”).

Hierfür gelten die folgenden Bestimmungen:

Es dürfen ausschließlich solche Inhalte eingestellt werden, die nicht rechtswidrig sind und die insbesondere keine geistigen oder gewerblichen Schutzrechte Dritter, wie zum Beispiel Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter wie zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder das Recht am eigenen Bild, verletzen.

Sofern Inhalte nur gegen Vergütung der Rechteinhaber verwendet werden dürften (z.B. GEMA Vergütung), so ist der Nutzer nur nach vollständiger Zahlung der Vergütung an die Rechteinhaber berechtigt, entsprechende Inhalte einzustellen.

Es dürfen keine jugendgefährdenden, insbesondere keine pornographischen oder sittenwidrigen Inhalte eingestellt werden.

Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die Viren, Trojaner oder ähnliche Daten enthalten, die dazu bestimmt oder geeignet sind, die Funktion von Computer-Hardware oder -Software oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, einzuschränken oder in sonstiger Weise zu stören.

Die Inhalte dienen der Selbstdarstellung und der Kommunikation untereinander und sollen nicht für reine Werbezwecke missbraucht werden. W.M behält sich vor, rein werbliche Inhalte zu löschen.

W.M behält sich vor, externe Links zu prüfen und nach eigenem Ermessen zu entfernen. Die Entfernung von Links kann von W.M auch automatisch erfolgen. Im Falle der Entfernung nicht zulässiger Links/URLs ist W.M nicht verpflichtet, den Autor über die Entfernung zu informieren. Hieraus entstehen für den Nutzer keine Rechtsansprüche.

Aufgabe und Veröffentlichung von Anzeigen

W.M wird sich bemühen, Anzeigen, die über das Internet aufgegeben werden zu veröffentlichen. Ein Anspruch hierauf wird jedoch ausgeschlossen.

Es ist nicht gestattet, Anzeigen oder Beiträge mit mehreren Benutzerzugängen zu erstellen.

Inhalte von Anzeigen

Es ist untersagt, über die Dienste von W.M Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen oder die das Ansehen von W.M, mit W.M verbundenen Unternehmen oder Kooperationspartnern gefährden.

Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:

Anzeigen, die sich nicht auf Frettchen (Mustela putorius furo) und artverwandte (Musteloidea) Tiere beziehen. Anderweitige Anzeigen werden von uns ohne Rücksprache gelöscht und der Benutzerzugang kann geschlossen werden.

Anzeigen mit gleichem Inhalt, die wiederholt in einer oder mehreren Kategorien eingetragen werden (Spam).

Abgabe von Tieren an Personen unter 16 Jahren ohne ausdrückliche Zustimmung der Eltern oder deren gesetzlichen Vertretern

Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namens- und Persönlichkeitsrecht) verletzen.

Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

pornografische und jugendgefährdende Artikel.

FSK 18 Filme oder USK 18 Spiele.

radioaktive Stoffe, Gift- oder Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien.

Verkaufsanzeigen für Waffen und Munition.

streng geschützte Tierarten oder Pflanzen sowie deren Produkte oder Präparate, deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist. Die Artenschutzdatenbank des Bundesamt für Naturschutz in Bonn hilft bei der Ermittlung von geschützten Tier- und Pflanzenarten: www.wisia.de.

Produkte aus Elfenbein.

menschliche Organe.

Drogen, Arzneimittel, Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist.

Es darf nicht auf Webseiten verlinkt werden bzw. es dürfen keine URLs angegeben werden, die auf Seiten verlinken,

deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.

wenn der Betreiber der fremden Webseite nicht mit der Verlinkung einverstanden ist.

die Auktionen oder Kleinanzeigen anbieten bzw. im direkten Wettbewerb zu W.M oder mit W.M verbundenen Unternehmen stehen.

Alle in den Kleinanzeigen und dem Benutzerkonto enthaltenen Informationen müssen zutreffend sein, dies gilt besonders für den Angebotspreis. Bei Tierverkaufsanzeigen von Züchtern muss als Angebotsstandort der Geburtsort der Tiere stehen. Wir behalten uns vor, bei Verstößen gegen diese Regeln Anzeigen ohne Rücksprache zu löschen.

Gewerbliche Anzeigen; Impressumpflichten

Gewerbliche Anzeigen sind bei der Anzeigenaufgabe als solche zu bezeichnen.

Gewerbliche Anbieter, also Anbieter, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte, sondern zur Verfolgung einer nachhaltigen gewerblichen Tätigkeit schalten, sind verpflichtet, in diesen Anzeigen ein Impressum aufzunehmen, das den gesetzlichen Vorgaben (§ 5 Telemediengesetz) entspricht. Dazu gehören der vollständige Name, die Postanschrift sowie die E-Mail-Adresse des Anbieters. Soweit es sich bei den Anbietern um juristische Personen handelt ist zudem die Rechtsform des Anbieters, dessen Vertretungsberechtigten, sowie, falls vorhanden, das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer anzugeben. Weitere Angaben, z.B. die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde können erforderlich sein. Der Inserent ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Vorgaben entspricht.

Rechteübertragung an W.M; Befugnisse von W.M

Der Nutzer überträgt W.M bzgl. sämtlicher von ihm im Rahmen von Diensten von W.M eingestellten Inhalte sowie hinsichtlich der von ihm aufgegebenen Anzeigen unentgeltlich ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Inhalten/Anzeigen.

W.M ist berechtigt, aber – sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde – nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte/Anzeigen auch in anderen Medien, insbesondere auf anderen Internetseiten, in sonstigen Telemediendienste, im Rundfunk sowie in anderen Printobjekten ganz oder teilweise zum Abruf zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, zu vervielfältigen und zu senden, gleich ob diese Medien von W.M oder einem Dritten betrieben, veranstaltet oder herausgegeben werden. Insbesondere gestattet der Nutzer, dass W.M von ihm für die Veröffentlichung im Internet und/oder einem Printobjekt vorgesehenen Inhalt/Anzeigen auch auf weiteren Internetseiten und in anderen Printobjekten von W.M und/oder von Kooperationspartnern von W.M veröffentlicht werden. Der Nutzer gewährt W.M das Recht an den Inhalten/Anzeigen Unterlizenzen zu erteilen.

W.M ist berechtigt, Anzeigen, Fotos in Anzeigen sowie die Inhalte zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, sowie den Ort bzw. die Rubrik der Veröffentlichung/Zurverfügungstellung in angemessener Weise zu ändern. Der Nutzer räumt W.M ein entsprechendes Bearbeitungsrecht ein.

W.M ist berechtigt, nach eigenem freien Ermessen, Anzeigen nicht zu veröffentlichen und Inhalte und Anzeigen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen.

Dritte dürfen Anzeigen und Inhalte, die auf Diensten von W.M eingestellt wurden, insbesondere Bilder und Videos nur mit der ausdrücklichen Genehmigung von W.M in eigene Dienste integrieren oder einbetten. Dieses Verbot gilt insbesondere für kommerzielle Dienste und/oder Dienste, die im Wettbewerb zu den Diensten von W.M und mit W.M verbundenen Unternehmen stehen.

Vergütung

Generell ist das Aufgeben von Anzeigen kostenlos.

Gewährleistung von W.M

W.M wird nicht Partei von infolge einer Anzeige abgeschlossenen Kauf- oder sonstigen Verträgen. W.M übernimmt somit keinerlei Gewährleistung für die dort angebotenen Artikel.

W.M übernimmt darüber hinaus keine Gewähr für

die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität oder rechtliche Zulässigkeit von Anzeigen und Inhalten

die Identität, Seriosität, Leistungsbereitschaft oder das Leistungsvermögen oder das Verhalten der jeweiligen Parteien eines zwischen den Nutzern geschlossenen Vertrages

die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Dienste, insbesondere nicht bzgl. ihrer Websites und technischen Systeme.

Maßnahmen von W.M gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Dienste erfolgen ausschließlich im eigenen rechtlichen und geschäftlichen Interesse von W.M. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche.

Haftung; Haftungsfreistellung

W.M haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von W.M auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung von W.M für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

W.M haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer der Dienste von W.M entstehen.

Der Nutzer haftet für die Rechtmäßigkeit der von ihm aufgegebenen Anzeigen und eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt W.M von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen W.M im Zusammenhang mit vom Nutzer aufgegebenen Anzeigen oder eingestellten Inhalten geltend gemacht werden. Diese Freistellung beinhaltet auch die Kosten einer eventuellen Rechtsverfolgung durch W.M.

Datenschutz

Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene und benötigte Daten werden zu keinen anderen Zwecken als zu den Vertragszwecken gespeichert. Bitte beachte unsere separate Datenschutzerklärung.

Mindestalter

Du musst mindestens 16 Jahre alt sein, um unsere Dienste zu nutzen.

Vertragsänderung

W.M ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

Der Nutzer kann Vertragsänderungen innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach entsprechender Mitteilung per E-Mail über die Änderung widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, so wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt. W.M ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis in diesem Fall mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bestehende Anzeigenaufträge des Nutzers bleiben hiervon unberührt.

Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen (rückwirkend) auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam

Die Nutzung des Dienstes durch Aufgabe einer Anzeige oder Einstellen von Inhalten nach Zugang der Mitteilung über die Änderung gilt als Genehmigung der Änderung. Das Widerrufsrecht erlischt in diesem Fall.

Kündigung, Sperre

Der Nutzer und W.M können die Registrierung des Nutzers bei W.M jederzeit durch eine Mitteilung in Schriftform oder Textform beenden. Im Falle der Beendigung der Registrierung wird W.M ein eventuell vom Nutzer angelegtes Profil löschen, sofern der Nutzer W.M hierum in Schriftform oder Textform ersucht. Ein Anspruch des Nutzers auf Löschung von vom Nutzer zuvor aufgegebenen Anzeigen oder Beiträgen des Nutzers besteht nicht.

W.M ist berechtigt, einen Nutzer zu sperren, wenn dieser nach Auffassung von W.M gegen Bestimmungen dieser AGB und/oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen hat.

Erfüllungsort, anwendbares Recht, Verbraucherschlichtung

Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ist München.

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

W.M ist nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.